Marwyn72

Niels · @Marwyn72

27th Jul 2015 from TwitLonger

@Ballerstaedt @lainee42 @lainee42 @smegworx @heluecht


Hab eure Diskussion zum Antrag PP010 grad erst gesehen. Hier mal die Gründe eine „Nein“-sagers: Das Problem mit dem Antrag war die Gleichsetzung von Antisemitismus und Antizionismus.

Die Piratenpartei hat sich bereits mehrfach klar gegen Antisemitismus ausgesprochen - trotzdem hätte man das auch gerne wiederholen können, und ein entsprechender Antrag hätte wohl so 95-97 % Zustimmung bekommen.

Nur darf man sich keine fragwürdigen Inhalte unterjubeln lassen: Viele Antisemiten benutzen gerne Antizionismus als Deckmäntelchen - sowohl rechte wie auch linke Antisemiten. Trotzdem ist Antizionismus letztlich eine legitime Position, die mit Antisemitismus nicht zu tun hat: Noam Chomsky und die Adorno-Preisträgerin Judith Butler (beide jüdisch) sind Antizionisten. In Israel sind Teile der Friedensbewegung explizit antizionistisch. Nehme ich das PP ernst, haben wir uns gestern verboten, mit solchen Menschen oder Gruppen zB Veranstaltungen durchzuführen. („…schließt jede Zusammenarbeit und Unterstützung von … antizionistischen Gruppierungen aus“). (Viele weitere Links in meiner Kritik an dem Antrag, als er in Nds gestellt wurde: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2013.3/PP_Antraege - etwas nach unten scrollen).

Am Samstag wurde nicht über Antisemitismus abgestimmt, sondern darüber, ob wir eine spezifische Antisemitismusdefinition übernehmen - und zwar die, die die israelische Regierung gerne hätte. Und die kann und werde ich nicht übernehmen: Wer Frieden im Nahen Osten will - und das wollen wir hoffentlich alle - darf sich nicht von den Konfliktparteien vereinnahmen lassen. Genau das ist aber mit der Annahme dieses PP geschehen: Wir haben einseitig die Position der israelischen Regierung übernommen.

Auch ich habe mich als Kandidat der PP zum BT auf entsprechende Anfragen langfristig für eine Ein-Staatenlösung in einem säkularen Staat ausgesprochen. Üblicherweise gilt das heute als „Antizionistisch“, auch wenn ich solche Schubladen nicht mag. https://namuench.wordpress.com/2013/07/30/funf-fragen-zu-israel/
Würde ich das PP also ernst nehmen, hat die Piratenpartei jede weitere Zusammenarbeit mit mir ausgeschlossen. Aber der Text hat vermutlich noch wenige Rückhalt id Partei, als die Abstimmung nahelegt:

Ein weiteres Problem am Samstag war der Dilettantismus, mit dem das PP per TO-Antrag erst in die TO katapultiert wurde - laut Flurfunk „um den Medien was zu geben“: Der Text war zuvor bei den BPTArguments durchgefallen (nur 3 Unterstützer), aus eben den hier dargestellten Gründen nun wurde er doch urplötzlich einer unvorbereiteten Basis vorgelegt. (Bei allem was sonst am BPT s harmonisch war: Diese Episode erinnerte stark an die alten „Chaospiraten".) Das so was bei Piraten schiefgeht, ist gut so. Noch besser wäre die Ablehnung des Papiers gewesen, am allerbesten wäre gewesen, dass Stimmungsbild auf BPTArguments zu respektieren und dieses offensichtlich ungewollte Papier nicht zur Abstimmung zu stellen. Oder jemand hätte einen Änderungsantrag eingebracht und den Antizionismus rausgenommen.
https://bptarguments.piratenpartei.de/151/PP010/

Reply · Report Post