TheFish1

TheFish · @TheFish1

4th Jan 2015 from TwitLonger

Könnte ich zustimmen ...Freiwilliges Existenzsicherndes Grundeinkommen


Ein Freiwilliges Existenzsicherndes Grundeinkommen fördert ein selbstbestimmtes Leben in Würde und setzt Potenziale zur gesellschaftlichen Teilhabe frei.

Eine Politik mit dem Ziel der Vollbeschäftigung durch Erwerbsarbeit ist in einem Umfeld immer schnelleren technologischen Wandels nicht tragfähig. Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik ist bürokratisch, nicht liberal und führt zu sozialer Ungerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Die Neue Liberale fordert daher ein Freiwilliges Existenzsicherndes Grundeinkommen.
Problemstellung.Die heutige Politik antwortet auf die Frage nach einer menschenwürdigen Existenz und der Sicherung gesellschaftlicher Teilhabe mit dem Ziel: Vollbeschäftigung durch Erwerbsarbeit. Dabei wird vorausgesetzt, dass ausreichend und passende Arbeit für jeden am Arbeitsmarkt dauerhaft bereit gestellt werden kann. Diese Voraussetzung muss vor dem Hintergrund eines immer schneller voranschreitenden technischen Wandels angezweifelt werden. Mit Technologien wie bspw. autonomen Fahren, selbstverwaltenden Logistikzentren, selbstlernender künstlicher Intelligenz etc. fallen auf absehbare Zeit Millionen von Arbeitsplätzen weg.Es gibt kein ökonomisches Gesetz das verspricht, dass für diese Menschen alternative Arbeitsplätze an anderer Stelle entstehen. Das Ziel einer Vollbeschäftigung durch Erwerbsarbeit wird durch technischen Fortschritt langfristig nicht tragfähig sein und ist aus liberaler Sicht auch nicht erstrebenswert. Gleichzeitig steigt der Bedarf an ehrenamtlichem und sozialem Engagement z.B. im Bereich der Pflege. Hier liegen Potenziale, die durch die einseitige Förderung und Anerkennung von Erwerbsarbeit aktuell nicht freigesetzt werden.
Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik, die auf dem Grundsatz der Vollbeschäftigung durch Erwerbsarbeit basiert weist gravierende Probleme auf:
 Sie ist nicht liberal. Menschen werden gezwungen in ein bestimmtes Bild von Erwerbsarbeit zu passen und andere Leistungen für die Gesellschaft wie Kindererziehung, Ehrenamt, künstlerische Tätigkeit, etc. werden nicht gleichwertig gewürdigt.
 Sie ist nicht sozial. Der Zwang jede Art von Arbeit zur Existenzsicherung annehmen zu
müssen verschlechtert die Verhandlungsposition vonArbeitnehmern. Arbeitgeber können fast zu beliebig schlechten Bedingungen Arbeit anbieten

Sie ist bürokratisch und erniedrigend. Eine dauerhafte und umfassende Bedarfsprüfung bedeutet einen erheblichen Verwaltungsaufwand und Eingriff in die Privatsphäre

Sie setzt Fehlanreize. Menschen die Arbeit annehmen stellen sich finanziell nicht in jedem Fall besser. Der Weg in eine Selbstständigkeit wir oft nicht unterstützt.

Es ist nicht zukunftsfähig. Durch fortschreitenden technologischen Wandel sinkt das Angebot an passender Erwerbsarbeit.

Lösungsansatz:

Aus Sicht der Neuen Liberalen ist ein Freiwilliges Existenzsicherndes Grundeinkommen ein möglicher Ausweg. Es handelt sich dabei um eine Leistung des Staates, die jeder Bürger freiwillig annehmen kann. Es ist keine Zwangsbeglückung. Die Neuen Liberalen setzen sich für eine schrittweise Einführung eines freiwilligen existenzsichernden Grundeinkommens ein. Dabei kann auf verantwortungsvolle Weise sichergestellt werden, dass die Leistungsfähigkeit und der Leistungswille der Gesellschaft die dieses Grundeinkommen bereitstellt nicht überfordert werden.
Das Freiwillige Existenzsichernde Grundeinkommen trägt auf folgende Weise zur Lösung der aktuellen Probleme bei:

Es ist liberal, denn es befreit die Menschen vom Zwang zur Erwerbsarbeit und eröffnet den Raum für gesellschaftliches Engagement im Rahmen von Kindererziehung, Ehrenamt, Pflege von Angehörigen uvm.

Es ist sozial, denn es bringt Arbeitnehmer in eine bessere Verhandlungsposition am Arbeitsmarkt. Sie müssen nicht jede Art von Arbeit unter allen Umständen annehmen. Arbeitgeber müssen attraktive Arbeitsplätze anbieten.

Es ist unbürokratisch und schützt die Privatsphäre, da keine aufwändige Bedürftigkeitsprüfung und Offenlegung der Vermögensverhältnisse notwendig ist.

Es setzt positive Anreize. Jeder zusätzlich verdiente Euro erhöht das verfügbare Einkommen. Außerdem wird der Weg in eine Selbstständigkeit erleichtert.

Es ist zukunftsfähig. Es sichert eine menschenwürdige Existenz und Teilhabe an der Gesellschaft auch bei einem durch technischen Fortschritt geringer werdenden Angebot an Erwerbsarbeit.

Umsetzung:
Es gibt bereits verschiedene wissenschaftlich erforschte Modelle zur Umsetzung eines Grundeinkommens. Die Neue Liberale verfolgt eine realistische und koalitionsfähige Politik. Denkbar wäre beispielsweise ein Grundeinkommen auf Basis eines Transfergrenzen-Modells in Höhe der heutigen Grundsicherung. Das Transfergrenzen-Modell zeichnet sich durch folgende Vorteile aus:

Es ist ein mathematisches Modell, dessen Finanzierbarkeit einfach darzustellen ist.

Es erfordert keine Radikalreform des Steuersystems und lässt sich zunächst parallel zu den bisherigen staatlichen Leistungen als Alternative dazu einführen.

Es kann als Option eingeführt werden. Jeder entscheidet freiwillig ob er es erhalten möchte.

Es kann verantwortungsbewusst in kleinen Schritten eingeführt werden und jederzeit bei Fehlentwicklungen korrigiert werden.

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