Christophe Chan Hin · @incredibul
19th Feb 2013 from Twitlonger
„Im Grundgesetz werden die Parteien dadurch meiner Meinung nach als niedrige und direkte Schnittstelle zum Volk vorgesehen.“
Zuersteinmal: Das Interesse, in einer Partei teilzunehmen, ist untrennbar damit verbunden, welche Einflussmöglichkeiten man hat. Jemand, der in einer Partei eintritt, tut dies ja aus einer bestimmten Motivation raus.
1. Entweder, die politische Position der Partei ist deckungsgleich mit der eigenen Position, so dass man die Positionen gerne in Politik umgesetzt sehen würde. Dann wird die Partei entweder finanziell oder auch durch Aktion und Einsatz unterstützt.
2. Es besteht ein Interesse, die Positionen der Partei weiterzubringen und eigene Ideen einzubringen.
Die Teilnahme in einer Partei bringt aber dann eine Hürde ein, die meines Erachtens viel stärker Leute abschreckt: Das beschäftigen mit Parteiinternen Regelwerken, Personen, Eigenwerbung. Das Angebot, in einer Partei teilzunehmen und per Klick tatsächlichen Einfluss auf wichtige Entscheidungen zu haben, mag nicht für alle Bürger interessant sein, ich bin mir aber sicher, dass es für die interessant ist, die gewohnt sind
- eigene Blogartikel zu schreiben
- auf Facebook avaaz Petitionen, Partfotos, ihren Beziehungsstatus zu teilen
- zu Demos, Flashmobs oder Partys per Facebook o.ä. aufrufen
Ich glaube, nicht jede Partei muss ein Angebot für jeden Menschen machen. Die Parteien in ihrer Gesamtheit müssen die Willensbildung ermöglichen, die Piratenpartei sollte meines Erachtens dies auch für diejenigen ermöglichen, die kein Interesse an Personenwahlen und Parteienkultur haben und für die das größere Hürden sind als mit ihrem echten Namen und Wohnort aufzutreten.
Da wir aber voraussichtlich in der Frage nicht zusammenkommen, ist natürlich die Frage, wie man beide Ansprüche optimal verbindet. Ich persönlich sehe die SMV mit LQFB da immer noch als optimale Möglichkeit, denn meines Erachtens ist es durchaus möglich, eine Geschäftsordnung für eine SMV bereitzustellen, die konsensfähig ist.
Meine (eine von vielen) Lösungen einer solchen GO würde so aussehen: Wie bei jeder regulären Mitgliederversammlung wird hier nichtanonym abgestimmt, aber man kann eben auch wie bei jeder regulären Mitgliederversammlung auch eine *geheime Wahl* beantragen (evtl., wie bei Mitgliederversammlungen auch, mit Trollschutzquorum). Die Abstimmung wird abgebrochen und der Antrag auf die nächste Real-Life Mitgliederversammlung verschoben. Dies würde aber eine große Anzahl an Anträgen, die sowieso breite Zustimmung finden und vor allen Dingen genauere Ausarbeitungen von bereits erfolgten Konsensentscheidungen schnell voranbringen und Parteitagen Zeit für Debatten bei nichts konsensfähigen Themen lassen.
Zu der Manipulationsmöglichkeit auch bei Nichtanonymer Partizipation gehst du davon aus, dass nach einer Abstimmung *jede* Manipulation aufgedeckt werden muss. Das stimmt nicht, es muss nur *eine* Irregularität auftreten, um Anlass für eine genauere Überprüfung zu sein. Zusammen mit einer sauberen, regelmässigen Akkreditierung für die SMV (z.B. jährlich bei der lokalen Gliederung) ließe sich das ausräumen. Die von dir beschriebenen "Irrtum vs Manipulation" Fälle schildern eben auch aufgedeckte Manipulationen, auch bei einer aufgedeckten Manipulation bei Brief- oder Urnenwahlen muss ja eine weitergehende Prüfung bis zur Aufklärung erfolgen. Im Fall SMV/LQFB wäre ja in dem Moment eine Briefwahl- oder Urnenwahl möglich, die meines Erachtens zwar im Regelfall nicht skalieren, aber durchaus bei Manipulationsverdacht als Fallback verwendet werden können.
Man muss eben definieren, wie in einem Manipulationsfall vorgegangen werden soll. Eine *Möglichkeit* habe ich hier beschrieben.