Volker_Beck

Volker Beck · @Volker_Beck

15th Oct 2011 from Twitlonger

da dpa zu NPD und Piraten etwas verkürzt hat, hier die Quotes:
«Nerz' Äußerungen sind geradezu naiv. Das mit Jugendsünden abzutun und das war's - das geht so nicht, auch wenn ich das wie er sehe, dass man Leuten die Möglichkeit geben muss, zurück in die demokratische Parteienfamilie zu kehren. Aber das setzt voraus, dass man seine Gesinnung nachvollziehbar geändert hat. Und das ist eben nicht in allen Fällen klar. Und dass eine Partei es nicht schafft, sich innerhalb von zwei Jahren von einem zu trennen, der den Holocaust leugnet, ist kein Ausweis von besonderer politischer Klarheit im Umgang mit dem Problem NPD und Rechtsextremismus.»


"Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus sind ja nun keine Petitessen. Wer da etwa gar von Meinungsfreiheit schwadroniert, hat die Problematik nicht verstanden."



«Man sollte jedem eine zweite Chance geben, aber man muss genau hinschauen, ob es eine Umkehr gegeben hat oder ob sich nur jemand ein neues Parteiprojekt sucht.»



Auf die Frage ob, sich bei den Piraten besonders viele Ex-NPDler tummeln:



«Das kann man von außen schwer beurteilen. Bei neuen Parteiprojekten besteht immer die Gefahr, dass es Leute gibt, die versuchen, das Projekt zu entern und auf ihren Kurs zu bringen. Entscheidend ist, dass man genau hinschaut und dafür muss man bestimmte Kriterien entwickeln. Das Jugendsünde-Argument ist besonders fehl am Platz, wenn es sich um ehemalige Funktionäre der NPD gehandelt hat.»



zur Frage, ob nicht alle Parteien mit diesem Problem zu kämpfen haben:



«Angesichts eines hohen Anteils von antisemitistischen Einstellungen und Leuten, die rechtextremistischen Thesen zustimmen, muss jede Partei darauf achten, dass so etwas bei ihr keinen Platz findet. Da sollte man sich nicht über die Konkurrenz erheben. Aber entscheidend ist, wie reagiert eine Partei darauf. (...) Es gab auch bei uns früher mit Karsli problematische Figuren, was das Thema Antisemitismus angeht. Aber wenn man das merkt, muss man halt reagieren.»



Auf die Frage, ob die Reaktion auf die Piraten auch dem Umstand geschuldet ist, dass die Grünen befürchten müssen, Wählerstimmen an diese Partei zu verlieren:



«Nein - ich bin dafür bekannt, dass ich problematische Entwicklungen bei allen Parteien diskutiere und angreife. Denken Sie nur an Erika Steinbach und revisionistische Positionen bei den Vertriebenen. Meine Angriffe auf sie kann man ja sicher nicht damit erklären, dass Frau Steinbach sich anschickt, uns die Wähler wegzunehmen. Aber: Gegenüber einem Herrn Thiesen ist Frau Steinbach wie ein zartes Unschuldslamm.
Nur wegschauen, weil einem die Piraten sympathischer sind als die CDU geht ja nun gar nicht.»

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